Vor fast einem Jahr, rund um die Weihnachtstage 2023 und in den darauffolgenden Wochen, waren große Teile Niedersachsens von einer Hochwasserkatastrophe betroffen.
Eine zeitgemäße Kreislaufwirtschaft ist viel mehr als nur Recycling. Deswegen ist es gut und wichtig, dass sich eine Regierungskommission der Frage widmet, welche zusätzlichen Anforderungen die Kreislaufwirtschaft künftig erfüllen sollte.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen. Dabei geht es um eine Resolution zu Volkswagen, um Olympia 2040 sowie um die Unterstützung der Glasindustrie im Weserbergland. Weitere Anträge befassen sich mit verbesserter Beratung und Versorgung von Schwangeren und der zielgenauen Ausrichtung der EU-Fördermittel. Inhalt von Gesetzentwürfen sind unter anderem ein verbesserter Opferschutz und die Verwendung von Bundesmitteln für Schulen, Geflüchtete und die Wärmeplanung in Niedersachsens Kommunen.
Der vorliegende Bescheid ändert nichts daran, dass das ehemalige Bergwerk als Standort für ein Endlager denkbar ungeeignet ist. Vor allem die fehlende Rückholbarkeit der Abfälle macht dieses Endlager langfristig zu einem Problem.
Der Niedersächsische Weg zeigt eindrucksvoll, wie Naturschutz und Landwirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen können.