MdL Britta Kellermann: Rot-grüne Landesregierung steht Städten, Gemeinden und Landkreisen zur Seite:Finanzschwache Kommunen erhalten Unterstützung vom Land

Weserbergland. Das Land Niedersachsen unterstützt in diesem Jahr 49 besonders finanzschwache Kommunen im Land mit insgesamt etwa 87 Millionen Euro. Von den im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegenen Bedarfszuweisungen profitiert nach Auskunft der Grünen-Landtagsabgeordneten Britta Kellermann aus Salzhemmendorf auch die Landkreise Holzminden, Hameln-Pyrmont und Schaumburg durch einen Betrag in Höhe von 371.673 Euro, und zusätzlich bekommen u.a. Hameln 58.214 Euro und Salzhemmendorf 9.168 Euro. „In einer außergewöhnlich schwierigen Haushaltslage ist das eine wichtige Entlastung und wird helfen, gravierende Finanzierungslücken zu schließen“, so Britta Kellermann.

Wegen der allgemeinen Kostenentwicklungen, steigender Sozialausgaben und hoher Investitionsbedarfe stehen nach Ansicht der Grünen-Politikerin Britta Kellermann viele Kommunen finanziell mit dem Rücken an der Wand. Die Unterstützung für hochverschuldete Kommunen auszubauen, sei in dieser Situation so wichtig wie selten zuvor. Nur wenn Städte, Gemeinden und Landkreise finanziell handlungsfähig blieben, sei es möglich, gute Kitas, Schulen, einen starken öffentlichen Nahverkehr und Klimaschutzmaßnahmen zu gewährleisten.

Die Bedarfszuweisungen richten sich an Kommunen, deren eigene Einnahmen nicht ausreichen, um ihre notwendigen Aufgaben zu finanzieren. Sie tragen dazu bei, die Liquidität der Städte, Gemeinden und Landkreise zu sichern und aufgelaufene Haushaltsdefizite schrittweise zu verringern. „Dass mehr als einhundert Kommunen Unterstützung beantragt haben, macht deutlich, wie angespannt die finanzielle Lage vieler Städte und Gemeinden inzwischen ist. Die Bedarfszuweisungen sind deshalb eine wichtige Botschaft der Solidarität des Landes. Sie lösen zwar nicht alle Probleme, verschaffen Kommunen im Weserbergland  aber den notwendigen Spielraum, um ihre Aufgaben vor Ort weiterhin erfüllen zu können.“